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verbaende.ch - Beispiel: Gründung eines Verbandes

Verbands- und Vereinswesen: Art. 60 ZGB, Seite 19 ff
A. Gründung

B. Organisation

C. Mitgliedschaft

D. Auflösung




A. Gründung


I. Körperschaftliche Personenverbindung

    Art. 60
  1. Vereine, die sich einer politischen, religiösen, wissenschaftlichen, künstlerischen, wohltätigen, geselligen oder andern nicht wirtschaftlichen Aufgabe widmen, erlangen die Persönlichkeit, sobald der Wille, als Körperschaft zu bestehen, aus den Statuten ersichtlich ist.
  2. Die Statuten müssen in schriftlicher Form errichtet sein und über den Zweck des Vereins, seine Mittel und seine Organisation Aufschluss geben.

II. Eintragung ins Handelsregister

    Art. 61
  1. Sind die Vereinsstatuten angenommen und ist der Vorstand bestellt, so ist der Verein befugt, sich in das Handelsregister eintragen zu lassen.
  2. Der Verein ist zur Eintragung verpflichtet, wenn er:
    • für seinen Zweck ein nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe betreibt;
    • revisionspflichtig ist.
  3. Der Anmeldung sind die Statuten und das Verzeichnis der Vorstandsmitglieder beizufügen.

III. Vereine ohne Persönlichkeit


IV. Verhältnis der Statuten zum Gesetz

    Art. 63
  1. Soweit die Statuten über die Organisation und über das Verhältnis
    des Vereins zu seinen Mitgliedern keine Vorschriften aufstellen, finden
    die nachstehenden Bestimmungen Anwendung.
  2. Bestimmungen, deren Anwendung von Gesetzes wegen vorgeschrieben
    ist, können durch die Statuten nicht abgeändert werden.





B. Organisation


I. Vereinsversammlung

1. Bedeutung und Einberufung
    Art. 64
  1. Die Versammlung der Mitglieder bildet das oberste Organ des Vereins.
  2. Sie wird vom Vorstand einberufen.
  3. Die Einberufung erfolgt nach Vorschrift der Statuten und überdies von Gesetzes wegen, wenn ein Fünftel der Mitglieder die Einberufung verlangt.


2. Zuständigkeit
    Art. 65
  1. Die Vereinsversammlung beschliesst über die Aufnahme und den Ausschluss von Mitgliedern, wählt den Vorstand und entscheidet in allen Angelegenheiten, die nicht andern Organen des Vereins übertragen sind.
  2. Sie hat die Aufsicht über die Tätigkeit der Organe und kann sie jederzeit abberufen, unbeschadet der Ansprüche, die den Abberufenen aus bestehenden Verträgen zustehen.
  3. Das Recht der Abberufung besteht, wenn ein wichtiger Grund sie rechtfertigt, von Gesetzes wegen.


3. Vereinsbeschluss - a. Beschlussfassung
    Art. 66
  1. Vereinsbeschlüsse werden von der Vereinsversammlung gefasst.
  2. Die schriftliche Zustimmung aller Mitglieder zu einem Antrag ist einem Beschlusse der Vereinsversammlung gleichgestellt.


b. Stimmrecht und Mehrheit
    Art. 67
  1. Alle Mitglieder haben in der Vereinsversammlung das gleiche Stimmrecht.
  2. Die Vereinsbeschlüsse werden mit Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder gefasst.
  3. Über Gegenstände, die nicht gehörig angekündigt sind, darf ein Beschluss nur dann gefasst werden, wenn die Statuten es ausdrücklich gestatten.


c. Ausschliessung vom Stimmrecht


II. Vorstand

1. Rechte und Pflichten im Allgemeinen

2. Buchführung
III. Revisionsstelle


IV. Mängel in der Organisation

    Art. 69c
  1. Fehlt dem Verein eines der vorgeschriebenen Organe, so kann ein
    Mitglied oder ein Gläubiger dem Gericht beantragen, die erforderlichen
    Massnahmen zu ergreifen.
  2. Das Gericht kann dem Verein insbesondere eine Frist zur Wiederherstellung
    des rechtmässigen Zustandes ansetzen und, wenn nötig,
    einen Sachwalter ernennen.
  3. Der Verein trägt die Kosten der Massnahmen. Das Gericht kann den
    Verein verpflichten, den ernannten Personen einen Vorschuss zu leisten.
  4. Liegt ein wichtiger Grund vor, so kann der Verein vom Gericht die
    Abberufung von Personen verlangen, die dieses eingesetzt hat.




C. Mitgliedschaft

I. Ein- und Austritt

    Art. 70
  1. Der Eintritt von Mitgliedern kann jederzeit erfolgen.
  2. Der Austritt ist von Gesetzes wegen zulässig, wenn er mit Beobachtung
    einer halbjährigen Frist auf das Ende des Kalenderjahres oder, wenn eine Verwaltungsperiode vorgesehen ist, auf deren Ende angesagt wird.
  3. Die Mitgliedschaft ist weder veräusserlich noch vererblich.


II. Beitragspflicht

    Art. 71
  1. Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen.

III. Ausschliessung

    Art. 72
  1. Die Statuten können die Gründe bestimmen, aus denen ein Mitglied ausgeschlossen werden darf, sie können aber auch die Ausschliessung ohne Angabe der Gründe gestatten.
  2. Eine Anfechtung der Ausschliessung wegen ihres Grundes ist in diesen Fällen nicht statthaft.
  3. Enthalten die Statuten hierüber keine Bestimmung, so darf die Ausschliessung nur durch Vereinsbeschluss und aus wichtigen Gründen erfolgen.

IV. Stellung ausgeschiedener Mitglieder

    Art. 73
  1. Mitglieder, die austreten oder ausgeschlossen werden, haben auf das Vereinsvermögen keinen Anspruch.
  2. Für die Beiträge haften sie nach Massgabe der Zeit ihrer Mitgliedschaft.


V. Schutz des Vereinszweckes



VI. Schutz der Mitgliedschaft



Cbis. Haftung






D. Auflösung

I. Auflösungsarten

1. Vereinsbeschluss
2. Von Gesetzes wegen
3. Urteil

II. Löschung des Registereintrages




Eine Vorlage zur Gründung eines Verbandes kann bestellt werden. Das verbaende.ch-Team unterstützt Sie in juristischen Fragen sowie in weiteren Angelegenheiten gerne bei der Gründung oder Vernetzung Ihres Verbandes.

Download: Schweizerisches Zivilgesetzbuch (Vereinsgrün-
dung Seite 18ff)